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Dienstag, 23.01.2018

Kommentar

22.01.201820.01.201813.01.201806.01.2018
Iranische Studenten liefern sich Auseinandersetzungen mit der Polizei am 30. Dezember in Teheran (AFP / STR)

Proteste im IranAbsage an den Gottesstaat

Trotz Verhaftungen demonstrieren im Iran weiterhin tausende Menschen gegen das islamische Regime. Die Proteste haben auch einen Machtkampf zwischen Reformern um Präsident Rohani und Hardlinern um den Revolutionsführer Khamenei ans Tageslicht gebracht, erklärt der Journalist Kamran Safiarian.

05.01.2018
CSU-Parteichef Horst Seehofer (l-r), der Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orbán, und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt befinden sich am 05.01.2018 in Seeon (Bayern), im Kloster Seeon bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe.  (picture-alliance / dpa / Andreas Gebert)

Orbán und die CSUSchulterschluss mit dem Star der ganz Rechten

Der Ministerpräsident von Ungarn ist zu Gast bei der CSU-Winterklausur. Und Viktor Orbán einzuladen, heiße in der konservativen Zeichensprache, Angela Merkel den Mittelfinger zeigen, kommentiert Stephan Ozsváth. Seehofer und Dobrindt profilierten sich auf Kosten der Kanzlerin.

03.01.201830.12.2017
Ein Paar mit rotem und schwarzem Regenschirm flaniert in Frankfurt. (imago stock&people)

RegierungsbildungBitte keine Nebelkerzen und Eitelkeiten mehr!

Es wird noch Wochen dauern, bis Deutschland wieder eine stabile Regierung hat. Aber das ist noch lange kein Grund, auf die angebliche Unfähigkeit von Politikern zu schimpfen. Denn Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, kommentiert Katharina Hamberger.

23.12.201716.12.201709.12.2017
Palästinenser verbrennen am 7. Dezember 2017 israelische und US-amerikanische Flaggen im Gazastreifen (imago stock&people)

Für eine kreative NahostpolitikSchluss mit den Ritualen

US-Präsident Donald Trump hat in einem historischen Alleingang Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt. Politisch klug war das nicht, kommentiert unser Redakteur Sebastian Engelbrecht. Aber Trumps Rede biete eine inhaltliche Qualität.

02.12.201725.11.2017
Christian Lindner nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen (dpa / Michael Kappeler)

Nach Jamaika-SondierungLindners FDP setzt auf disruptive Politik

Mit einem Mangel an gegenseitigem Vertrauen hat FDP-Chef Christian Lindner den Abbruch der Jamaika-Sondierung begründet. Stephan Detjen dagegen sieht die FDP auf einem Anti-Establishment-Kurs, eine Partei, die sich als die bessere Alternative für Deutschland präsentiert.

20.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz  (picture alliance/dpa/Foto: Wolfgang Kumm)

Nach dem Scheitern von "Jamaika"Jetzt muss die SPD ran

Die Sondierungsgespräche zwischen Union, der FDP und Grünen sind gescheitert und jetzt sollte die SPD über die Tolerierung einer Minderheitsregierung nachdenken, kommentiert Korbinian Frenzel. Wenn die Sozialdemokraten es nicht für Deutschland tun, dann für Europa.

18.11.2017
Das COP 23 Gelände der UN-Klimakonferenz 2017 im ehemaligen Regierungsviertel.  (imago stock&people)

Zum Abschluss der KlimakonferenzAngela Merkels leeren Hände

Der Klimagipfel in Bonn war ein Erfolg, allerdings nicht unbedingt für den Gastgeber. Deutschland erntet zwar Lob für eine reibungslose Organisation der Veranstaltung, aber die Lorbeeren für die politischen Ergebnisse gingen an die Fidschi-Inseln, sagt unser Kommentator Georg Ehring.

11.11.2017
Geld fliegt aus der Aktentasche eines laufenden Geschäftsmannes. (imago)

SteuerfluchtDie Heuchelei der Europäer

Den Staaten der EU gehen durch ganz legale Tricks von Reichen und Konzernen bis zu 70 Milliarden Euro an Steuern verloren. Soll sich daran etwas ändern, müssen die Namen der verantwortlichen Politiker auf den Tisch, fordert Thomas Otto.

10.11.201704.11.2017
US-Präsident Donald Trump spricht nach der Vorstellung seiner Steuerreform im Weißen Haus zur Presse.   (AFP/Saul Loeb)

Nach dem Terroranschlag in ManhattanEin Präsident sieht rot

Acht Tote sind die traurige Bilanz des Terroranschlags eines usbekischen Einwanderers in New York. Präsident Donald Trump äußerte Rachegedanken - und holte zum Rundumschlag gegen das Rechtssystem der USA aus: Zur allgemeinen Verunsicherung, kommentiert Thilo Kößler.

28.10.201721.10.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Hände zu einer Raute geformt. (dpa picture alliance/ Michael Kappeler)

Nach der Wahlschlappe der UnionKanzlerin fernab ihres Volkes

Die CDU muss sich erneuern. Das habe nicht zuletzt der Rücktritt von Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich gezeigt, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Volker Finthammer. Aber ist Angela Merkel dafür die richtige Vorsitzende?

14.10.2017
Der katalonische Regionalpräsident Carles Puigdemont bei der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung Kataloniens am 10. Oktober 2017 in Barcelona (imago/CordonPress)

KatalonienPuigdemont steht vor einer bitteren Wahl

Tourismusrückgang, abwandernde Unternehmen, keine EU-Mitgliedschaft - inzwischen ist deutlich geworden, wie hoch der Preis für Kataloniens Unabhängigkeit wäre. Ministerpräsident Puigdemont muss sich entscheiden: zwischen Staatsräson und persönlicher Macht.

07.10.2017
Polizisten der spanischen Guardia Civil sichern Proteste in der katalanischen Regionalhauptstadt Barcelona ab. (imago / ZUMA press)

Kommentar zur Staatskrise in SpanienReden statt raufen

Schon Anfang kommender Woche könnte die Regionalregierung in Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens verkünden. Die Zentralregierung in Madrid will das verhindern. Und gießt weiter Öl ins Feuer. Unser Redakteur Burkhard Birke hält das für einen großen Fehler.

30.09.2017
Der französische Präsident Macron bei seiner Europa-Grundsatzrede an der Sorbonne-Universität (AFP / ludovic Marin)

"Neugründung" der EUMacron, der Erneuerer?

Emmanuel Macron will die EU "neu gründen". Angela Merkel steht hinter ihm, doch die FDP könnte die Vision gefährden, genau wie die Euroskeptiker im Bundestag - eine große Gefahr für eine wegweisende Idee.

29.09.201724.09.201723.09.2017
Eine Briefwählerin macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel für die Bundestagswahl 2017.  (dpa / picture alliance / Sebastian Gollnow)

Philosoph zur BundestagswahlWer taktisch wählt, handelt unverantwortlich

Am Sonntag wird gewählt, und es gibt viele, die noch unentschieden sind und sich fragen: Soll man das Kreuz auf dem Wahlschein getreu seiner Überzeugung machen – oder strategisch vorgehen? Für den Philosophen Dieter Thomä liegt die Antwort auf der Hand: Wer taktisch wählt, handelt fahrlässig.

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Politisches Feuilleton

Zum Buch "Fire and Fury"Populismus gegen Populismus
US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz zur Steuerreform am 22.12.2017 (dpa / Pool via CNP / Mike Theiler)

Im Bestseller "Fire and Fury" schildert Michael Wolff einen zutiefst inkompetenten Präsident – und setzt so Donald Trump unter Druck. Doch dürfen Medienmacher populistische Politik mit populistischem Journalismus beantworten? – Nein, meint Martin Tschechne.Mehr

GroKo-VerhandlungenNeustart für Europa
Bei einer Kundgebung im französischen Toulouse schwenken pro-europäische Aktivisten EU-Flaggen. (imago stock&people)

Der SPD-Sonderparteitag am Sonntag stimmt darüber ab: Wird die GroKo verhandelt, ja oder nein? Es wird zugleich ein Votum für oder gegen einen politischen Neustart in der EU sein, glaubt Jörg Himmelreich. Mehr

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