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Montag, 11.12.2017

Kommentar

09.12.2017

Für eine kreative NahostpolitikSchluss mit den Ritualen

Palästinenser verbrennen am 7. Dezember 2017 israelische und US-amerikanische Flaggen im Gazastreifen (imago stock&people)

US-Präsident Donald Trump hat in einem historischen Alleingang Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt. Politisch klug war das nicht, kommentiert unser Redakteur Sebastian Engelbrecht. Aber Trumps Rede biete eine inhaltliche Qualität.

02.12.201725.11.2017
Christian Lindner nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen (dpa / Michael Kappeler)

Nach Jamaika-SondierungLindners FDP setzt auf disruptive Politik

Mit einem Mangel an gegenseitigem Vertrauen hat FDP-Chef Christian Lindner den Abbruch der Jamaika-Sondierung begründet. Stephan Detjen dagegen sieht die FDP auf einem Anti-Establishment-Kurs, eine Partei, die sich als die bessere Alternative für Deutschland präsentiert.

20.11.2017
SPD-Chef Martin Schulz  (picture alliance/dpa/Foto: Wolfgang Kumm)

Nach dem Scheitern von "Jamaika"Jetzt muss die SPD ran

Die Sondierungsgespräche zwischen Union, der FDP und Grünen sind gescheitert und jetzt sollte die SPD über die Tolerierung einer Minderheitsregierung nachdenken, kommentiert Korbinian Frenzel. Wenn die Sozialdemokraten es nicht für Deutschland tun, dann für Europa.

18.11.2017
Das COP 23 Gelände der UN-Klimakonferenz 2017 im ehemaligen Regierungsviertel.  (imago stock&people)

Zum Abschluss der KlimakonferenzAngela Merkels leeren Hände

Der Klimagipfel in Bonn war ein Erfolg, allerdings nicht unbedingt für den Gastgeber. Deutschland erntet zwar Lob für eine reibungslose Organisation der Veranstaltung, aber die Lorbeeren für die politischen Ergebnisse gingen an die Fidschi-Inseln, sagt unser Kommentator Georg Ehring.

11.11.2017
Geld fliegt aus der Aktentasche eines laufenden Geschäftsmannes. (imago)

SteuerfluchtDie Heuchelei der Europäer

Den Staaten der EU gehen durch ganz legale Tricks von Reichen und Konzernen bis zu 70 Milliarden Euro an Steuern verloren. Soll sich daran etwas ändern, müssen die Namen der verantwortlichen Politiker auf den Tisch, fordert Thomas Otto.

10.11.201704.11.2017
US-Präsident Donald Trump spricht nach der Vorstellung seiner Steuerreform im Weißen Haus zur Presse.   (AFP/Saul Loeb)

Nach dem Terroranschlag in ManhattanEin Präsident sieht rot

Acht Tote sind die traurige Bilanz des Terroranschlags eines usbekischen Einwanderers in New York. Präsident Donald Trump äußerte Rachegedanken - und holte zum Rundumschlag gegen das Rechtssystem der USA aus: Zur allgemeinen Verunsicherung, kommentiert Thilo Kößler.

28.10.201721.10.2017
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Hände zu einer Raute geformt. (dpa picture alliance/ Michael Kappeler)

Nach der Wahlschlappe der UnionKanzlerin fernab ihres Volkes

Die CDU muss sich erneuern. Das habe nicht zuletzt der Rücktritt von Sachsens Ministerpräsident Stanislav Tillich gezeigt, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Volker Finthammer. Aber ist Angela Merkel dafür die richtige Vorsitzende?

14.10.2017
Der katalonische Regionalpräsident Carles Puigdemont bei der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung Kataloniens am 10. Oktober 2017 in Barcelona (imago/CordonPress)

KatalonienPuigdemont steht vor einer bitteren Wahl

Tourismusrückgang, abwandernde Unternehmen, keine EU-Mitgliedschaft - inzwischen ist deutlich geworden, wie hoch der Preis für Kataloniens Unabhängigkeit wäre. Ministerpräsident Puigdemont muss sich entscheiden: zwischen Staatsräson und persönlicher Macht.

07.10.2017
Polizisten der spanischen Guardia Civil sichern Proteste in der katalanischen Regionalhauptstadt Barcelona ab. (imago / ZUMA press)

Kommentar zur Staatskrise in SpanienReden statt raufen

Schon Anfang kommender Woche könnte die Regionalregierung in Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens verkünden. Die Zentralregierung in Madrid will das verhindern. Und gießt weiter Öl ins Feuer. Unser Redakteur Burkhard Birke hält das für einen großen Fehler.

30.09.2017
Der französische Präsident Macron bei seiner Europa-Grundsatzrede an der Sorbonne-Universität (AFP / ludovic Marin)

"Neugründung" der EUMacron, der Erneuerer?

Emmanuel Macron will die EU "neu gründen". Angela Merkel steht hinter ihm, doch die FDP könnte die Vision gefährden, genau wie die Euroskeptiker im Bundestag - eine große Gefahr für eine wegweisende Idee.

29.09.201724.09.201723.09.2017
Eine Briefwählerin macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel für die Bundestagswahl 2017.  (dpa / picture alliance / Sebastian Gollnow)

Philosoph zur BundestagswahlWer taktisch wählt, handelt unverantwortlich

Am Sonntag wird gewählt, und es gibt viele, die noch unentschieden sind und sich fragen: Soll man das Kreuz auf dem Wahlschein getreu seiner Überzeugung machen – oder strategisch vorgehen? Für den Philosophen Dieter Thomä liegt die Antwort auf der Hand: Wer taktisch wählt, handelt fahrlässig.

16.09.2017
Die Angeklagte Beate Zschäpe sitzt am 01.08.2017 im Verhandlungssaal im Oberlandesgericht München zwischen ihren Anwälten Hermann Borchert (l) und Mathias Grasel. (dpa-Bildfunk / Peter Kneffel)

NSU-ProzessVerwischte Spuren

Der NSU-Prozess nähert sich dem Ende. Die Hinterbliebenen wollten Aufklärung, bekommen diese aber zumindest nicht in vollem Umfang. Auch weil Gericht und Bundesanwälte manches beharrlich ausklammern, meint Tobias Krone.

09.09.2017
Ein Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien (imago stock&people)

Streit um FlüchtlingspolitikEuropa in der Sackgasse

Ungarns Regierungschef Viktor Orban lässt nicht locker. Auch nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes will Orban das geltende Recht nicht akzeptieren und keine Flüchtlinge aufnehmen. Ein Affront gegen die Grundwerte Europas, meint Thomas Otto.

04.09.201702.09.2017
Dieses von Beulah Johnson zur Verfügung gestellte Foto zeigt am 30.08.2017 eine Notunterkunft in Port Arthur (USA), die durch den Tropensturm Harvey komplett überschwemmt ist. Die Behörden suchen nach einer neuen Möglichkeit die Bedürftigen, die durch den Tropensturm ihre Häuser verlassen und teilweise verloren haben, unterzubringen.  (Beulah Johnson/dpa)

Milliardenschäden durch "Harvey"Aus Fehlern nichts gelernt?

Insbesondere in der texanischen Stadt Houston wütete der Tropensturm "Harvey". Die amerikanische Regierung hat schnelle Hilfe zugesagt, muss sich aber auch unangenehmen Fragen stellen: Hat die Politik aus vorangegangenen Katastrophen nichts gelernt?

26.08.2017
Zahlreiche Menschen stehen am 19.08.2017 auf der Flaniermeile Las Ramblas in Barcelona (Spanien) im Kreis um niedergelegte Blumen und Kerzen. Auf der Straße war am 17.08. ein Lieferwagen in eine Menschenmenge gefahren. Bei dem Terroranschlag auf der Promenade wurden mindestens 13 Menschen getötet und zahlreiche verletzt. (zu dpa "Kerzen, Blumen und Stofftiere - Barcelona gedenkt der Terroropfer" vom 19.08.2017) Foto: Matthias Balk/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ (dpa)

Kommentar zum Terrorismus in EuropaDie Antwort ist Teilhabe

Ein wichtiges Ziel von islamistischen Terroristen ist es, unsere Gesellschaften zu spalten. Deshalb muss eine unserer wichtigen Antworten auf Terrorismus sein, allen eine Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen, meint der Sicherheitsexperte Gerwald Herter.

25.08.201720.08.2017
Auftritt des türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan im Tempodrom in Berlin. Der Premier sprach 2014 vor tausenden Anhängern auf der von den European Turkish Democrats (UETD) organisierten Veranstaltung. (imago - Christian Mang)

Der Fall Doğan Akhanlı Missbrauch internationaler Verträge

Der Grund für die Festnahme des Schriftstellers Doğan Akhanlı in Spanien dürfte dessen Beschäftigung mit dem türkischen Völkermord an den Armeniern sein, meint Kemal Hür. Dass der türkische Präsident Erdoğan inzwischen so weit gehe, Kritiker auch im europäischen Ausland zu verfolgen, sei ein Skandal.

19.08.2017
Drei Air Berlin Schokoherzen vor rotem Hintergrund. (imago / Eibner)

Insolvenz bei Air BerlinPleite mit Ansage

Air Berlin, der Flieger mit den roten Schokoherzen, hat Insolvenz angemeldet. Vorerst kann der Flugbetrieb nur mit Hilfe eines Überbrückungskredits des Bundes aufrechterhalten werden. Die Flugshow ist vorbei, meint Michael Braun.

12.08.2017
US-Präsident Donald Trump (links). Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un.  (dpa / MAXPPP / Kyodo)

Kommentar zum Nordkorea-KonfliktVerbal abrüsten, sofort!

US-Präsident Donald Trump droht Nordkorea mit einem Militärschlag. Nordkorea kündigt weitere Raketentests an. Schlimmstes kann nun nur noch verhindert werden, wenn beide die Kriegsrhetorik einstellen. Die Welt braucht keinen weiteren Konflikt.

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Politisches Feuilleton

ZukunftsversprechenMan kann den Fesseln der Zeit nicht entkommen
Ausgelassen feiern Menschen am 31.12.1989 auf der Berliner Mauer vor dem Brandenburger Tor. (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm)

Ein großer Wunsch des Menschen schien Anfang der 90er-Jahre in Erfüllung zu gehen: Von der Last der Vergangenheit befreit zu werden, wie auch von der Ungewissheit der Zukunft. Doch von der einstigen Zuversicht ist wenig übrig geblieben, findet der Publizist Ofer Waldman. Mehr

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