"Keine Diskrepanz zwischen Sonntagsreden und Montagshandeln"

22.10.2013
Acht Jahre lang war Bernd Neumann unter Angela Merkel zuständig für das Thema Kultur, jetzt tritt er ab. Christian Höppner vom Deutschen Kulturrat lobt den CDU-Mann für seine Verdienste um die Kulturpolitik - und empfiehlt der künftigen Regierung ein eigenständiges Kulturministerium.
Christoph Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates, hat die Arbeit des scheidenden Kulturstaatsministers Bernd Neumann gewürdigt. "Er hat das Amt in einer Weise ausgefüllt, wie ich es noch nie erlebt habe." Neumann habe deutlich gemacht, dass Kultur eine gesamtgesellschaftliche Bedeutung habe und kein politisches Sahnehäubchen sei, sagte Höppner im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur. Dementsprechend habe der CDU-Politiker auch gehandelt. "Bei ihm gibt es keine Diskrepanz zwischen Sonntagsreden und Montagshandeln."

Am Dienstag war bekannt geworden, dass Neumann für keine weitere Amtszeit zur Verfügung steht. Diese Entscheidung habe er der Kanzlerin bereits kurz nach der Bundestagswahl mitgeteilt, hieß es in einer Erklärung. Fast zeitgleich meldete die "Bild"-Zeitung, der 71-Jährige liege seit Anfang Oktober mit einer schweren Erkrankung in einer Klinik. Neumann war seit 2005 Staatsminister für Kultur und Medien im Kanzleramt.

Besonderes Lob fand Höppner für Neumanns Wirken im Bereich des Kulturföderalismus. "Er hat es geschafft, das Eis zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufzubrechen." Zwischen diesen politischen Ebenen habe es unter Neumann eine deutliche Entspannung und auch Intensivierung der Zusammenarbeit gegeben. Für Neumanns Nachfolger bliebe bei diesem Thema trotzdem noch einiges zu tun, vor allem gehe es nun um den Abbau verfassungsrechtlicher Hürden.

Darüber hinaus würdigte Höppner Neumanns Protest, gegen die geplante Einbeziehung von Kultur und Medien in das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, seinen Einsatz für die Rechte von Urhebern im digitalen Zeitalter und seine Erfolge im Bereich der kulturellen Bildung.

Für die Zukunft wünscht sich der Kulturrat ein eigenständiges Kulturministerium in Deutschland. Mit seiner inhaltlichen Arbeit habe Neumann dafür bereits eine Grundlage gelegt, so Höppner. Ein solches Ministerium müsse unter anderem für die Bereiche Medien, auswärtige Bildungs- und Kulturpolitik sowie Kreativwirtschaft zuständig sein.