Hasselfeldt fordert internationale Abstimmung bei Bekämpfung der Vogelgrippe

20.08.2005
Die stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag und die Verantwortliche für den Bereich Verbraucherschutz und Landwirtschaft im Kompetenzteam der Union, Gerda Hasselfeldt (CSU), hat eine engere Abstimmung zwischen EU und Ländern bei der Bekämpfung der Vogelgrippe gefordert.
Das Problem mache nicht an den nationalen Grenzen halt, sagte Hasselfeldt am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Außerdem müssten die einzelnen Bundesländer und der Bund stärker kooperieren. Es habe bereits Beschwerden der Länder über mangelnde Informationen des Bundes gegeben, betonte sie.

Wörtlich sagte Hasselfeldt: "Die enge Abstimmung zwischen Zoll, Human- und Tiermedizinern muss funktionieren. Das Ganze ist schon ernst zu nehmen, wenngleich kein Grund zur Panik besteht."

Es habe lang gedauert, bis sich Verbraucherschutzministerin Künast bereit erklärt habe, dieses Thema ernster zu nehmen, kritisierte die CSU-Politikerin. Die Maßnahmen, die bei einem Treffen am vergangenen Donnerstag ergriffen worden seien, seien jedoch "die richtigen", betonte sie. Eine vorbeugende Impfung der Tiere würde die Weitergabe des Virus nicht eindämmen. Deshalb arbeite man weiter intensiv an einem wirksameren Impfstoff, sagte Hasselfeldt.

Die CSU-Politikerin wies die Kritik von Seiten der Regierung zurück, sie sei eine Agrar-Lobbyistin. "Das ist völlig an den Haaren herbeigezogen", sagte sie. Sie wolle lediglich Landwirtschaft, Umweltschutz und Verbrauscherschutz "nicht immer gegeneinander ausspielen". Vielmehr wolle sie die Gemeinsamkeiten stärker betonen. Nicht nur Öko-Bauern gingen ökologisch und nachhaltig mit ihren Böden um, betonte sie.

Künast habe einen "Keil" zwischen konventionell und ökologisch arbeitende Bauern getrieben, indem sie Öko-Bauern in den Vordergrund gestellt habe. Den Zweig der konventionellen Landwirtschaft, der 96 Prozent der gesamten Landwirtschaft ausmache, habe sie in eine "Ecke gestellt, die sie nicht schätzt". Beide produzierten "hervorragende Qualität".

Hasselfeldt unterstrich, die Politik solle sich in diesem Bereich zurücknehmen. "Es ist nicht Aufgabe der Politik, zu sagen, so und soviel Prozent der landwirtschaftlichen Produkte sollen Öko-Produkte sein. Das soll der Verbraucher entscheiden."

Ob sie als Agrar-Ministerin nach einem möglichen Wahlsieg der Union zur Verfügung steht, ließ Hasselfeldt offen. "Nach dem Wahlsieg werden die Positionen vergeben und die personellen Entscheidungen getroffen", betonte sie.
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