Griefahn: YouTube muss schneller auf rechtsextreme Videos reagieren
01.09.2007
Nachdem bekannt wurde, dass auf dem Internetportal YouTube weiterhin Videos mit rechtsextremen Inhalten abrufbar sind, hat Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Fraktion, eine schnelle Möglichkeit für Nutzer gefordert, auf solche Inhalte aufmerksam zu machen.
YouTube müsse dann auch wesentlich schneller reagieren, sagte das Mitglied im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Der Bundestag werde dabei auch entsprechend Druck ausüben. Sie wundere sich, warum YouTube die Videos noch nicht von der Seite genommen habe. Bei anderen Anbietern funktioniere das viel schneller.
Die juristische Verfolgung der Volksverhetzung sei immer dann ein Problem, wenn die Inhalte aus dem Ausland hochgeladen würden. Das betreffe vor allem die USA aufgrund der weit gefassten Meinungsfreiheit. "Das bedeutet auch, dass man sich rechtsextrem äußern darf, was ich aber etwas pervers finde, wenn man gleichzeitig sieht, wie die Bürgerrechte beschnitten werden. Dann könnte man auch rechtsextreme Seiten beschneiden." Aber auch mit Dänemark und Schweden gebe es entsprechende Probleme. Sie hoffe, dass bei der Diskussion um eine internationale Konvention auch über ein gemeinsames Vorgehen gegen rechtsextremistische Inhalte gesprochen werde.
Ein sinnvolles Mittel im Kampf gegen volksverhetzende und verfassungsfeindliche Inhalte im Internet sei die Schulung der Nutzer, sagte Griefahn. Die Verbraucher müssten darauf aufmerksam gemacht werden, dass solche Inhalte nicht immer sofort zu erkennen seien und sie gemeldet werden müssten.
Die juristische Verfolgung der Volksverhetzung sei immer dann ein Problem, wenn die Inhalte aus dem Ausland hochgeladen würden. Das betreffe vor allem die USA aufgrund der weit gefassten Meinungsfreiheit. "Das bedeutet auch, dass man sich rechtsextrem äußern darf, was ich aber etwas pervers finde, wenn man gleichzeitig sieht, wie die Bürgerrechte beschnitten werden. Dann könnte man auch rechtsextreme Seiten beschneiden." Aber auch mit Dänemark und Schweden gebe es entsprechende Probleme. Sie hoffe, dass bei der Diskussion um eine internationale Konvention auch über ein gemeinsames Vorgehen gegen rechtsextremistische Inhalte gesprochen werde.
Ein sinnvolles Mittel im Kampf gegen volksverhetzende und verfassungsfeindliche Inhalte im Internet sei die Schulung der Nutzer, sagte Griefahn. Die Verbraucher müssten darauf aufmerksam gemacht werden, dass solche Inhalte nicht immer sofort zu erkennen seien und sie gemeldet werden müssten.