Friedensforscher hofft auf neue Abrüstungsimpulse
03.01.2009
Der Hamburger Friedensforscher Professor Reinhard Mutz erwartet eine Wiederbelebung des Prozesses der atomaren Abrüstung. Aussagen des neuen US-Präsidenten Barack Obama aus dem Wahlkampf gäben Anlass zu großer Hoffnung, dass die neue US-Regierung die amerikanische Einstellung zu Atomwaffen drastisch verändern werde, sagte Mutz. Insbesondere mit der russischen Regierung werde es zu neuen Gesprächen über die Begrenzung und Reduzierung atomarer Sprengköpfe kommen.
Im ersten Halbjahr 2009 werde es aber noch keine spektakulären Initiativen geben, da Obama zunächst drängenden innen- und wirtschaftspolitischen Problemen gegenüberstehe.
Von russischer Seite erwartet der Professor vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik keine Behinderungen der Abrüstungsbemühungen. "Da habe ich nun wirklich die allergeringsten Zweifel. Die russische Politik - zumindest während der letzten beiden Amtszeiten unter Putin - hat permanent Anregungen gemacht ..., wie man in einen Verhandlungskontext kommen könnte." Diese seien auf Ablehnung gestoßen, weil Amerika dem Kampf gegen den Terrorismus oberste Priorität eingeräumt habe.
Daher sagte Mutz vor dem Hintergrund des zum Jahresende auslaufenden Abrüstungsvertrages START II, er hoffe bis dahin zumindest auf eine übergangsweise Verlängerung der bestehenden Regeln. Das wäre ein "wesentlicher erster Schritt".
Auch die Abrüstungsperspektiven bei den anderen bestehenden und möglichen neuen Atommächten schätzt Mutz durch die neue US-Regierung positiver ein. "Diese Mächte orientieren sich einerseits an ihren regionalen oder nationalen Sicherheitswahrnehmungen, sie orientieren sich in der Bereitschaft, sich einbinden zu lassen in internationale Aufsichts- und Verifikationsregime aber sehr stark daran, was die Vormächte tun."
Von russischer Seite erwartet der Professor vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik keine Behinderungen der Abrüstungsbemühungen. "Da habe ich nun wirklich die allergeringsten Zweifel. Die russische Politik - zumindest während der letzten beiden Amtszeiten unter Putin - hat permanent Anregungen gemacht ..., wie man in einen Verhandlungskontext kommen könnte." Diese seien auf Ablehnung gestoßen, weil Amerika dem Kampf gegen den Terrorismus oberste Priorität eingeräumt habe.
Daher sagte Mutz vor dem Hintergrund des zum Jahresende auslaufenden Abrüstungsvertrages START II, er hoffe bis dahin zumindest auf eine übergangsweise Verlängerung der bestehenden Regeln. Das wäre ein "wesentlicher erster Schritt".
Auch die Abrüstungsperspektiven bei den anderen bestehenden und möglichen neuen Atommächten schätzt Mutz durch die neue US-Regierung positiver ein. "Diese Mächte orientieren sich einerseits an ihren regionalen oder nationalen Sicherheitswahrnehmungen, sie orientieren sich in der Bereitschaft, sich einbinden zu lassen in internationale Aufsichts- und Verifikationsregime aber sehr stark daran, was die Vormächte tun."