EU und Russland

"Auf beiden Seiten haben Verbohrte die Oberhand"

Russische Zentralbank in Moskau
Russische Zentralbank in Moskau © picture alliance / dpa / Foto: Smertin Pavel
Knut Fleckenstein im Gespräch mit Liane Billerbeck  · 19.01.2015
Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Knut Fleckenstein hat der Europäischen Union vorgeworfen, nicht genügend auf Russland zuzugehen. Ein Nicht-Dialog könne die Probleme nicht lösen, betonte der SPD-Abgeordnete.
Im Deutschlandradio Kultur sagte Fleckenstein, die europäischen Institutionen seien derzeit zu zurückhaltend und nicht genügend bereit, den Kontakt zu Russland zu suchen. Sogar das Präsidium des Europäischen Parlaments beschäftige sich ernsthaft mit der Frage, ob der Vorsitzende des EU-Russland-Kooperationsrates überhaupt nach Moskau reisen solle, kritisiert er. Das zeige, "dass auf beiden Seiten einige Verbohrte immer noch die Oberhand haben".
Der Abgeordnete und Russlandkenner sagte, es gebe eine ganze Reihe von Fragen, bei denen man die Zusammenarbeit mit Moskau erneut suchen könne:
"Es ist die Zeit, darüber zu sprechen, dass es genügend Dinge gibt, die wir miteinander regeln könnten und die wichtig sind für die Menschen bei uns zu Hause und in Russland. Und das wir nicht so tun sollten, als ob ein Nicht-Dialog die Probleme lösen würde."
Die EU sei auf diese Zusammenarbeit angewiesen, um "gute Ergebnisse" zu erzielen, betonte er. Dazu gehöre unter anderem die Situation in der Ukraine und auch die Lage in Syrien und dem Irak. Auch die Situation in Libyen sei sehr besorgniserregend. Bei den Gesprächen mit dem Iran spiele Russland bereits ein positive Rolle, hob Fleckenstein hervor.
Als Bedingung für eine vermehrte Kooperation nannte Fleckenstein allerdings, dass Russland sich an internationale Vereinbarungen halten und die russischen Söldner aus dem Osten der Ukraine abziehen müsse.
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