Digitalpionier sucht soziales Herz
Von Benedikt Schulz · 15.02.2018
Estland kennen viele als Erfolgsgeschichte: kaum Staatsschulden, starkes Wachstum, EU-Vorreiter bei digitaler Verwaltung. Seltener geht es um die Armutsquote, den Bevölkerungsrückgang und das kulturelle Ziel im russischsprachigen Osten für 2024.
100 Jahre Estland – Kapitel 1 – Die Geschichte
Die Rahvusooper Estonia, die Estnische Nationaloper ist an diesem Abend ausverkauft. Aufgeführt wird: "Eesti Ajalugu. Ehmatusest sündinud rahvas" – in etwa: "Die Geschichte Estlands. Eine Nation geboren aus einem Schock".
"Unsere Geschichte ist wichtig für uns. Wir hatten es unglaublich schwer und wir haben hart gekämpft für unsere Freiheit."
"Ich selbst bin in einem Alter, dass ich die Sowjetzeit noch erlebt habe, all die Schwierigkeiten. Ich weiß, wie wichtig das ist, unsere Wurzeln, unsere Kultur, dass all das überlebt hat während dieser Jahrzehnte."
Die Esten reden gerne über ihre Geschichte, nicht nur im Opern-Foyer in den Tagen, in denen sich der 100. Geburtstag ihrer Republik nähert. Am 24. Februar 1918 erklärte sich Estland für unabhängig und zwei Jahre später erkannte auch Sowjetrussland den neuen Staat an.
Doch die Freiheit dauerte nur kurz: Nach Jahrhunderten Fremdbestimmung durch Dänen, Schweden, Russen und vor allem Deutsche hielt die estnische Unabhängigkeit gerade mal 20 Jahre und mündete mit der Okkupation durch die Sowjetunion ab 1940 erneut in fünf Jahrzehnte Fremdbestimmung.
Die Grenze zwischen Estland und Russland markiert der Fluss Narva. Links ist die estnische Hermannsfeste und rechts die russische Burg Iwangorod.© picture alliance/dpa/Foto: Kay Nietfeld
"Ich glaube, wir neigen dazu, uns ständig selbst zu definieren. Unsere Geschichte wurde immer von anderen geschrieben, ich glaube dieses Bedürfnis kommt daher."
Die Perfomance-Künstlerin Maike Lond Malmborg. Sie hat die Opern-Aufführung zusammen mit anderen estnischen Künstlern konzipiert.
"Und in den vergangenen gut 25 Jahren in denen wir ein eigenständiges Land sind, hatten wir die Chance, unsere eigene Geschichte zu schreiben. Und ich glaube, daher kommt diese Tendenz, vor allem positive Dinge zu erzählen, wie fortschrittlich alles ist, wie schnell sich alles entwickelt."
Und tatsächlich liest sich die Entwicklung Estlands seit dem Ende der Sowjetunion vor einem Vierteljahrhundert wie eine langanhaltende Erfolgsgeschichte. Das kleine Land am Ostrand von EU und NATO hat sich von einer brachliegenden, ärmlichen Sowjetrepublik gemausert zum digitalen Vorreiter in ganz Europa. Mit nur fünf Prozent Arbeitslosigkeit, praktisch keiner Staatsverschuldung und wirtschaftlichen Wachstumsraten in der EU-Spitzengruppe.
"Wir haben außerdem die Tendenz, übertrieben melodramatisch zu sein, alles zu ernst zu nehmen. Wir erzählen uns ständig, da war dieser große Kampf, und dann haben wir diese großartige Sache getan, wir waren klein, aber wir haben es geschafft, wir haben uns selbst zur Freiheit gesungen. Ja, das stimmt alles, aber hinter jeder Wahrheit steckt auch eine andere Wahrheit."
Und diese Wahrheit bedeutet für Estland eben auch: Viele soziale Brüche. Zwischen arm und wohlhabend, zwischen denjenigen, die die Chancen der Unabhängigkeit ergriffen haben und denen, die mit der neuen Situation nicht umzugehen wussten, zwischen der Hauptstadt Tallinn und dem Rest des Landes, zwischen Esten und den russischsprachigen Einwohnern. Und zwischen denen, die bleiben und die vielen gut ausgebildeten, die ins Ausland gehen.
Dazu die niedrige Geburtenrate und so verringert sich die Bevölkerung Estlands – auf derzeit 1,3 Millionen. Das Land wäre eigentlich auf Zuwanderung angewiesen, fürchtet sich aber davor, dass die eigene - während der sowjetischen Okkupationszeit hart verteidigte - Kultur ausstirbt.
100 Jahre Estland – Kapitel 2 – Völlige Digitalisierung
"Die Esten werden mit jedem Tag stolzer auf dieses gemeinsame Projekt einer digitalen Gesellschaft."
Kaum eine Person steht für das junge, innovative Estland so sehr wie Marten Kaevats.
"Wir sind ein kleines Land, es gab nie genug Menschen, Ressourcen, natürlich oder finanziell – und das Klima war und ist immer schlecht. In der Fernsehserie ‚Game of Thrones‘, da gibt es diesen Satz, ‚Der Winter naht‘, das beschreibt den estnischen Gemütszustand ganz gut, hier ist es immer kalt und dunkel, du hast nie genug Geld oder Leute, also musst du erfinderisch sein."
Der Mittdreißiger mit der blonden Strubbelfrisur wirkt wie ein hyperaktiver Start-up-Unternehmer. Seit rund drei Jahren ist er "National Digital Advisor" – eine Art Chefstratege der Regierung für alles Digitale, reist um den Globus, um dem Rest der Welt das digitale Estland zu erklären, diskutiert mit Spitzenpolitikern wie Angela Merkel und Frank Walter Steinmeier. Begonnen hat die Digitalisierung hier schon Mitte der 90er Jahre, nach dem Austritt aus der sowjetischen Planwirtschaft war Estland wirtschaftlich instabil und musste Geld in der Verwaltung einsparen. Heute ist E-Estonia Teil des nationalen Narrativs geworden.
"Für die deutschen Zuhörer möchte ich besonders betonen: Wenn es um Datenschutz geht, ist unser System sehr, sehr viel sicherer, als es eine Bürokratie auf Papier je sein könnte."
Marten Kaevats in seinem Büro. Er berät die estnische Regierung in Sachen Digitales.© Benedikt Schulz
Praktisch jede Dienstleistung, von der Steuererklärung über die Führerscheinausgabe bis zur Parlamentswahl passiert elektronisch. Das geht, weil Estland seit 2000 ein gesetzlich verankertes Recht auf freien Internetzugang hat. WLAN-Hotspots und mobiles Datennetz sind praktisch überall.
Klar gibt es auch Bedenken, räumt Regierungs-Mitarbeiter Kaevats ein, gerade aus Deutschland – gegenüber der vollständigen Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Sein Zauberwort lautet dann: Dezentralisierung. Die einzelnen Daten werden in über 1000 Einzeldatenbanken gesammelt. Und wenn jemand Arbeitslosengeld beantragt, dann kann die entsprechende Behörde auf genau die Daten zugreifen, die für genau diese Dienstleistung benötigt und die dann in Echtzeit zusammengestellt werden. Mittels Blockchain-Verschlüsselung wird jeder einzelne Datentransfer so gespeichert, dass er nachverfolgt, aber nicht verändert werden kann – so dass laut den Befürwortern ein Missbrauch sofort bemerkt wird. Und wenn jemand Daten abruft, die er nicht abrufen darf?
"In Estland kann jeder Einwohner immer das Regierungsportal aufrufen und nachsehen, wer seine Daten abgerufen hat und warum. Wenn etwas fragwürdig ist, hat er ein Anrecht darauf, dass die Behörde ihm mitteilt, wieso und warum diese Daten abgerufen wurden. Mit Papier würde das nicht gehen."
Tatsächlich funktioniert das System bislang weitgehend ohne Probleme, einzelne Missbrauchsversuche der jüngeren Vergangenheit blieben Einzelfälle und wurden hart bestraft. Eine kritische Schwachstelle kam allerdings im vergangenen Sommer zum Vorschein: Das Problem war nicht die estnische Software, sondern Hardware aus dem Ausland. Es ging um den Chip für die Identifizierungskarten. Diesen Chip stellt das niederländische Unternehmen Gemalto her und dort fanden Wissenschaftler aus Tschechien eine Sicherheitslücke. Die Nachricht, dass im digitalen Pionierland hunderttausende ID-Karten betroffen waren, ging um die Welt.
"Unsere gesamte Wirtschaft ist eng mit an diesen ganz bestimmten Chip geknüpft, daher war das für uns ein kritisches Problem. Und ja, das bedeutet, dass wir die Karten austauschen müssen, das erzeugt Kosten für den Staat, aber diese Art von Problemen gehört zur digitalen Gesellschaft dazu. Diese ID-Karten sind immer noch das Rückgrat unserer Informationsgesellschaft, das heißt für die Zukunft, dass wir neue Wege finden müssen, damit wir nicht alles auf eine Karte setzen, damit nicht die ganze Wirtschaft des Landes an einer bestimmten Technologie hängt."
100 Jahre Estland – Kapitel 3 – Zugfahrt mit der Präsidentin
Angesprochen auf den 100. Geburtstag des Landes, ist der Präsidentin Kersti Kaljulaid der Stolz anzuhören. Ihr Land, das so stark profitiert hat von dem EU-Beitritt 2004, werde nun von den anderen Mitgliedsstaaten als Vorbild angesehen.
"Als Sie Estland geholfen haben, haben Sie sicher nicht erwartet, dass Sie ein kleines Land geschaffen haben, dass als technologischer Mittelpunkt für die ganze EU dient, von dem Sie lernen können. Es ist an der Zeit, dass wir uns revanchieren, jetzt profitieren Sie davon, dass Estland zur EU gehört, wir sind ihr Labor, bereit für Sie und mit Ihnen zu experimentieren."
Heute fährt die Präsidentin in den Osten - nach Narva. Dort beginnt die Kampagne, die die Stadt zur europäischen Kulturhauptstadt 2024 machen soll.
47-jährige Präsidentin Estlands Kersti Kaljulaid im Interview mit Benedikt Schulz.© Benedikt Schulz
Das Motto: "Narva is next" – eine ironische Anspielung auf die Flut an Journalisten, die nach der russischen Annexion der Krim in Narva einfiel – und die dort so lange fragten, ob Narva als nächstes dran sei, "is Narva next", bis es den Einwohnern zu den Ohren rauskam. Dass zum Kampagnenbeginn die Präsidentin mitkommt, hat durchaus Symbolkraft. Ebenso wie die Tatsache, dass sie ihren Amtssitz im Herbst für einen Monat nach Narva verlegen wird. Wir haben den Rest des Landes und seine Probleme nicht vergessen, soll das heißen.
"Jetzt geht es darum, dass wir daran denken, wie unsere Gesellschaft als Ganzes profitiert vom Aufschwung und der rasanten Entwicklung. Wir müssen sicherstellen, dass die Schwächeren in unserer Gesellschaft vom Gesetz geschützt werden und finanziell unterstützt werden."
Denn bislang galt: wer wollte, konnte viel erreichen im Land, Innovation und Leistungsbereitschaft werden hochgeschätzt – aber: Solidarität mit den Schwachen der Gesellschaft ist bislang wenig ausgeprägt, weiß auch Estlands Präsidentin.
"Die große Aufgabe, auch meiner Amtszeit wird sein, dass wir unsere Bevölkerung daran erinnern, dass eine Demokratie sich um die Schwachen kümmern muss."
100 Jahre Estland – Kapitel 4 – Armut
Die Preise steigen, die Wirtschaftsleistung auch, die Löhne nicht. Immer noch hat Estland eine gefährlich hohe Armutsquote, laut jüngsten Daten der OECD und Eurostat eine der höchsten innerhalb der EU. Vor allem die Altersarmut ist ein großes Problem.
"An dem Lohn kann man das schon sehen, dass sich da nicht viel getan hat in den letzten zehn Jahren, also das ist schon die Schattenseite der ganzen Geschichte."
Meint Karsten Brüggemann. Der Hamburger Historiker ist seit zehn Jahren Professor an der Uni Tallinn.
"Man läuft durch Tallinn und findet diese ganzen tollen Geschichten vom E-Staat, vom digitalen Staat bestätigt, aber man braucht ja nur mal 20 Minuten aufs Land zu fahren und schon sieht das Ganze sehr, sehr viel anders aus. Ich sehe auch in diesem Land nicht den politischen Willen wirklich grundsätzlich daran etwas zu ändern."
Der estnische Politikwissenschaftler Raivo Vetik prägte Anfang der 2000er Jahre den Begriff von den zwei Estlands. Dass das erfolgreiche Land viele Menschen zurückgelassen hat, liegt auch an der Ausgangssituation von 1991, mein Vetik.
"Wir sind eine post-sowjetische Gesellschaft, wir hatten einen extrem schnellen und harten Übergang zu freier Marktwirtschaft und Demokratie. Und natürlich hat das zu extremen sozialen Spaltungen geführt, vor allem Ende der 90er Jahre. Da wurden viele zurückgelassen."
Einen Estland-spezifischen Mangel an Solidarität kann Vetik jedoch nicht erkennen – vielmehr sei in den vergangenen zwei Jahrzehnten ein Liberalismus westlicher Prägung vorherrschend gewesen, den es auch anderswo gegeben habe. Tatsächlich war die estnische Politik seit Anfang der 90er Jahre von liberalen Parteien dominiert. Seit gut einem Jahr allerdings hat die Mitte-Links stehende Zentrumspartei das Ruder nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum im Parlament übernommen.
Das ehemalige Schloss auf dem Domberg in der estnischen Hauptstadt Tallinn ist heute Sitz des Parlaments.© picture alliance / dpa / Zentralbild / Peer Grimm
Bislang kann die neue Regierung unter Jüri Ratas allerdings auf keine gute Bilanz zurückblicken. Ständig Negativ-Meldungen im Radio: 5 von 15 Ministern mussten bereits zurücktreten oder wurden ausgetauscht, allein im Januar gab es zwei Misstrauensvoten gegen Regierungsmitglieder, die politische Landschaft Estlands sei derzeit wenig stabil, meint Artur Aukon, Journalist beim ERR, dem estnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
"Estland war ein aufsteigender Stern, aber mit der neuen Regierung haben sich die Dinge geändert. Ich glaube nicht mehr, dass wir hier ein europäisches Silicon Valley sind. Vor allem die estnischen Unternehmen suchen nach besseren Standorten und sie werden welche finden. Es geht um Investitionsklima, viele Investoren haben mir erzählt, dass sie unsicher sind, was die politische und wirtschaftliche Zukunft des Landes angeht, dass sie nicht wissen, was als nächstes passiert, welches Experiment die Regierung als nächstes versucht."
Nächstes Jahr stehen Wahlen an und nach den jüngsten Umfragen sieht es nach einem erneuten Machtwechsel aus, die Liberale Reformpartei führt derzeit deutlich.
100 Jahre Estland – Kapitel 5 – Der russischsprachige Osten
Angekommen in Narva. Die Stadt im Nordosten wurde während des zweiten Weltkriegs beinahe vollständig zerstört – und dann in den 60er Jahren im funktional-grauen Sowjet-Chic wiederaufgebaut. An kaum einem anderen Ort lässt sich das postsowjetische Erbe Estlands besser studieren als hier zwischen den verfallenden Blockbauten der Innenstadt.
Narva steht in vielerlei Hinsicht für das andere Estland. Das mit hoher Arbeitslosigkeit, niedrigem Einkommen und Integrationsproblemen. Denn die Integration der russischsprachigen Minderheit ist weiterhin eines der zentralen Herausforderungen für die Zukunft des Landes – immerhin gehören rund ein Viertel der Bevölkerung dieser Minderheit an. Die meisten von ihnen leben in Tallinn oder eben hier in und um Narva.
"Alina, I am Russian, yeh."
Alina ist eine Schülerin aus Narva. Und sie gehört zum russischstämmigen Teil der Bevölkerung.
"Hier in Narva sind die meisten Menschen nicht wirklich integriert. Das ist anders in Tallinn. Da leben die Russen unter den Esten, sie sprechen mit Esten, ihre Kinder gehen auf estnische Schulen, aber Narva ist vom Rest des Landes abgetrennt, hier leben kaum estnischsprachige Esten."
Alina allerdings spricht Russisch und Estnisch, wie viele ihrer Mitschüler hier in Narva. Die jüngere Generation fühlt sich mehr und mehr dem estnischen Staat verbunden. Dass der Nachbar aus dem Osten weiterhin Einfluss nimmt über entsprechende Medienangebote, findet Alina schwierig.
Eine bislang unveröffentlichte Studie im Auftrag der britischen Regierung kommt zu dem Fazit, dass die Trennung zwischen der Mehrheit und den russischstämmigen Einwohnern in Estland am höchsten ist im Vergleich zu den beiden anderen baltischen Staaten.
"Sie wurden geboren in der Sowjetunion, ein Land, das plötzlich verschwunden war."
Kristina Kallas ist Direktorin des Narva College, eine Hochschule in Narva, die seit 1999 höhere Bildung in der Stadt und der Region Ida-Virumaa auch auf Russisch anbietet.
"Da war plötzlich ein Land namens Estland, ein Land für diese Esten, aber nicht für mich, ich habe nie in Estland gelebt, sondern in der Sowjetunion. Aber zu Russland gehöre ich auch nicht, dort habe ich nie gelebt. Es gab also ein großes Identitätsproblem in den 90er und 2000er Jahren, nach dem Motto: ‚Hey, wo ist mein Land geblieben?‘ Und die Esten haben sich nicht sehr angestrengt, ihnen Identifikationsangebote zu machen, weil der estnische Staat damit beschäftigt war, die estnische Identität wieder zum Leben zu erwecken."
Kristina Kallas von der Hochschule in Narva in ihrem Büro.© Benedikt Schulz
Das Narva College ist vielleicht der ambitionierteste Versuch im Land, die Integration voranzutreiben – sowohl der russischsprachigen Bevölkerung als auch des Nordostens insgesamt. Denn weiterhin sind die russischstämmigen Esten als auch das ehemalige industrielle Zentrum Estlands vom wirtschaftlichen Erfolg des Landes abgehängt.
"Während der Sowjetzeit kamen die Russen hierher um in der Industrie zu arbeiten. Als die Sowjetunion zusammenbrach ging das alles hier bankrott, weil es Teil der großen Planwirtschaft war. Als Estland unabhängig wurde, wurde ein Großteil der hier lebenden Russen arbeitslos. Und Estland führte ein neues Gesetz ein über die Amtssprache, über die Staatsbürgerschaft, aber die Russen sprachen kein Estnisch und hatten keine estnische Staatsbürgerschaft – in der Praxis führte das dazu, dass sie sich für die neu entstehenden Jobs auch nicht bewerben konnten, also blieben sie arbeitslos. Irgendwann traten sie dann wieder in den Arbeitsmarkt ein, aber in den Niedriglohnsektor. Und so ist es bis heute."
Das Problem sei strukturell und habe nichts mit Diskriminierung zu tun, meint Kallas. Außerdem habe die Regierung in den vergangenen Jahren viel für Integration der russischsprachigen Bevölkerung und für mehr Wertschätzung getan, etwa mit der Gründung eines russischsprachigen Fernsehsenders vor gut zwei Jahren. Aber:
"Der Druck von der Mehrheitsgesellschaft sich stärker zu assimilieren, anstatt russisch zu bleiben, dieser Druck ist immer noch sehr groß."
100 Jahre Estland – Kapitel 6 – Die Jugend und die Zukunft
"Welcome to Narva from me as well, my name is Ivan Sergeiev, I am the local city architect."
Die trostlose Industriestadt hat er früher gehasst, wollte nur weg von hier, sagt Stadt-Architekt Sergeiev. Er studierte in Tallinn, dann in den USA – und jetzt ist er derjenige, der Narva zur europäischen Kulturhauptstadt 2024 machen könnte.
"Warum, natürlich, weil es hier aufregend ist!"
Wie die meisten jungen Esten, denkt Ivan in erster Linie positiv – obwohl er, der junge russischsprachige Este selbst bestens weiß, dass längst nicht alles gut läuft im Land.
"Ich meine, es gibt eine Menge Probleme hier, wie überall anders auch. Der durchschnittliche Lohn ist niedrig, die Arbeitslosenquoten sind hoch in Narva. Und wir stehen hier an der Grenze zwischen der EU und Russland, Das kann nie einfach sein. Und natürlich, dieses ganze Integrationsproblem, mit den russischsprachigen Esten, aber auch anderen Minderheiten, unsere Infrastruktur ist immer noch unterentwickelt und so weiter und so weiter. Es gibt immer Schwierigkeiten, aber das heißt nicht, dass etwas falsch läuft. Wir sollten positiv bleiben und einfach weitermachen. Wie in dem Film "Findet Nemo", wo Dorie singt, Einfach schwimmen, einfach schwimmen, und genau das müssen wir auch tun, einfach weiterschwimmen, sich weiterentwickeln, an sich arbeiten, und an der Umgebung in der man lebt und dann wird es besser."
Stadt-Architekt Sergeiev Ivan Sergeiev am Fluss Narva, auf der anderen Uferseite liegt Russland.© Benedikt Schulz
