Seit 15:30 Uhr Tonart
 

Mittwoch, 17.01.2018

Studio 9 | Beitrag vom 30.05.2015

Einreiseverbote nach RusslandMoskaus schwarze Liste enthält acht Deutsche

Von Hermann Krause

Podcast abonnieren
Wachablösung vor dem Kreml, eine Attraktion für Touristen (dpa / picture alliance / ITAR-TASS / Mikhail Metzel)
Wachablösung vor dem Kreml - eine offizielle Reaktion der russischen Regierung zu der Verbotsliste fehlt bislang. (dpa / picture alliance / ITAR-TASS / Mikhail Metzel)

Der Kreml hat ein Einreiseverbot gegen 200 sehr unterschiedliche Politiker verhängt. Viele von haben sich als Kritiker von Präsident Wladimir Putin hervorgetan − auch die Deutschen auf der Liste.

Keine offizielle Reaktion, keine Stellungnahme aus dem russischen Außenministerium zu der seit gestern bekannt gewordenen Verbotsliste. Wer in Zukunft draußen bleiben muss, dies erfuhr anscheinend zuerst die niederländische Botschaft in Moskau. Auch anderen Botschaften wurde dann eine Liste mit "unerwünschten Personen" zugestellt. Demnach dürfen 89 europäische Politiker vorerst nicht mehr nach Russland, darunter auch acht Deutsche.

Und zwar der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Michael Fuchs, der CSU-Politiker Bernd Posselt, eine Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, der Generalsekretär des EU-Ministerrates und der Inspekteur der Luftwaffe.

Die grüne Europapolitikerin Rebecca Harms war bereits vor Monaten abgewiesen worden. Ebenfalls nicht einreisen durfte zu Pfingsten Karl-Georg Wellmann. Auch der grüne Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit steht auf der schwarzen Liste.

Betroffen ebenfalls Politiker aus Finnland, Polen, Belgien, den baltischen Staaten und anderen EU-Ländern. Insgesamt sind 200 Personen mit einem Einreiseverbot belegt. Die größte Gruppe stellen die USA. Ihre Namen, darunter der des Republikaners John McCain, sind aber seit langem bekannt.

Die Nennung europäischer Politiker wurde bisher anscheinend bewusst vermieden. Auffallend ist, dass alle erfassten Personen die Politik Russlands in der einen oder anderen Weise kritisierten. So hatte der CDU-Politiker Fuchs mehrfach die Sanktionen gegen Russland begrüßt. Daniel Cohn-Bendit gilt als ein scharfer Kritiker Putins.

Der vollständige Beitrag zum Nachhören:

Interview

BeamtenrechtSollen Lehrer streiken dürfen?
Bild einer deutschen Amtsstube (picture alliance / dpa / Arno Burgi)

Vier verbeamtete Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht ein Streikrecht erstreiten. Das würde den Beamtenstatus vollends ad absurdum führen, meint der Sozialforscher Franz Lehner, der seit langem für eine Abschaffung des Beamtentums plädiert.Mehr

weitere Beiträge

Frühkritik

weitere Beiträge

Buchkritik

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur