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Montag, 20.11.2017

Politisches Feuilleton | Beitrag vom 15.11.2017

Donald Trumps AsienpolitikMaking China great again

Von Jörg Himmelreich

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US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping geben einander am 9.11.2017 in Peking die Hand. (dpa / picture alliance / Artyom Ivanov)
US-Präsident Donald Trump trifft auf seiner Asienreise Chinas Präsident Xi Jinping. (dpa / picture alliance / Artyom Ivanov)

Donald Trump ist von seiner Asienreise zurückgekehrt. Er hat Golf gespielt und viele Hände geschüttelt. In der Nordkoreapolitik und in der Außenwirtschaftspolitik mit China habe der US-Präsident allerdings nichts bewirkt, sagt Politikwissenschaftler Jörg Himmelreich.

Das Zeitalter der weltweiten Dominanz des Westens und der von ihm gesetzten Regeln für die globale politische und wirtschaftliche Ordnung neigt sich dem Ende entgegen.

Vor allem China als wiederauferstehende, überlegene Vormacht Asiens verschafft seinen politischen und wirtschaftlichen Interessen machtvoll und weltweit Geltung.

China stellt Selbstbewusstsein zur Schau

Der Stillstand der gegenwärtigen Pariser Klima-Verhandlungen in Bonn ist nur ein Indikator dafür, wie wenig China heute noch bereit ist, Regelungsvorgaben des Westens anzunehmen und wie selbstbewusst es seine eigenen Forderungen an den Westen stellt.

Diese rasante Veränderung Asiens nötigt die USA als eine traditionell pazifische Macht, sich in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik auf die wachsende Bedeutung Asiens und vor allem Chinas grundsätzlich und neu einzustellen; zumal den USA ihre pazifischen Interessen mittlerweile wieder genauso wichtig geworden sind wie ihre transatlantischen.

Das ist der Grund für eine sich verändernde Orientierung amerikanischer Außenpolitik, die schon Präsident Obama mit seiner "Pivot of Asia"–Doktrin, also einer "Wende nach Asien", formulierte.

"Wende nach Asien"-Doktrin

Für diese "Wende nach Asien" war Obama das Freihandelsabkommen einer Trans Pacific Partnership (TPP) so wichtig, das, ohne Beteiligung Chinas, die Staaten Ost- und Südostasiens mit den USA in einem multilateralen Verhandlungsprozess zur Harmonisierung ihrer Außenwirtschaft zusammenführte.

Das TPP bildete so unter Federführung der USA eine geostrategische Klammer gegen den chinesischen Expansionsdrang in der Region.

Vor diesem Hintergrund kam der jetzigen zwölftägigen Asienreise von Trump besondere weltpolitische Bedeutung zu.

Mit dem von ihm verkündeten Austritt der USA aus dem TPP schon gleich zu Anfang seiner Präsidentschaft hatte er erst einmal die wichtigsten Instrumente aus der Hand gegeben, China zu irgendwelchen Zugeständnissen in anderen Bereichen zu bewegen: von der Anerkennung des Patentschutzes bis hin zu den Restriktionen westlicher Unternehmensinvestitionen auf dem lukrativen chinesischen Markt.

Verbale Eskalation in Sachen Nordkorea

Trumps Asienreise stand im Zeichen seiner harschen Kritik an Chinas Exportüberschuss und seiner verbalen Eskalation mit dem nordkoreanischen Diktator Kim über Nordkoreas Nuklearwaffen.

Ein Ergebnis der Reise ist: eine gewaltsame Lösung der von Trump heraufbeschworenen Nordkorea-Krise unterstützt keiner in der Region. Alle Gastgeberstaaten Trumps haben noch einmal bestätigt, dass sie nur eine diplomatische Lösung in Betracht ziehen.

US-Verbündete, wie Japan und Südkorea, gehen vorsichtig auf Distanz, selbst wenn Japan mit einem neuen Waffendeal des Einkaufs amerikanischer Rüstung Trump zu verwöhnen weiß.

China wusste zu schmeicheln

China hat ihm mit der ganzen Raffinesse Jahrhunderte alter Kultur und diplomatischer Höflichkeit geschmeichelt: ein gemeinsames Essen in der sonst verschlossenen Kaiserstadt Pekings und Wirtschaftsverträge von insgesamt 250 Milliarden US-Dollar verzücken Trump und werden ihn über "good and big deals" prahlen lassen, selbst wenn viele Geschäfte davon noch gar nicht unterschrieben sind.

In der Nordkoreapolitik und in der Außenwirtschaftspolitik hat Trump allerdings nichts bewirkt. China hat sich in beiden Fragen keinen Millimeter bewegt. Als großer Maulheld mag ein amerikanischer Präsident Teilen seiner amerikanischen Wählerbasis imponieren, dem chinesischen Präsidenten Xi hingegen nicht im Geringsten.

Unbeeindruckt von den USA und der Verbalshow ihres Präsidenten geht China machtvoll und selbstbewusst daran, seinen Einfluss in Ost- und Südostasien, aber auch in der Welt weiter auszudehnen, – und dies zu Lasten der USA.

Beruhigung ausgeblieben

Trumps Asienreise bot die Möglichkeit, das fragile Staatensystem Asiens mit seiner Vielzahl von brodelnden Konflikten zu beruhigen und den US-Einfluss zu mehren, um eine freien Handelsordnung in Asien zu sichern, die die USA selbst, aber auch Europa dringend benötigen. Trump hat diese Chance vertan. Einmal mehr!

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