"Diese Katastrophen lassen sich verhindern"

04.10.2013
Flüchtlinge brauchen legale Möglichkeiten, um ungefährdet nach Europa einreisen zu können, sagt die Grünen-Europapolitikerin Ska Keller. Es sei zudem "eine europäische Aufgabe", Flüchtlinge in Seenot zu finden und ihnen zu helfen.
Nach dem Flüchtlingsdrama vor Lampedusa hat die grüne Europaabgeordnete Ska Keller eine Verbesserung legaler Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge gefordert. "Wir müssen Möglichkeiten finden, wie Menschen auf ungefährliche Art und Weise nach Europa kommen können", sagte Keller im Deutschlandradio Kultur. Beispielsweise gebe ein "humanitäres Visum" Flüchtlingen die Möglichkeit, in Europa Asyl zu beantragen und Schutz zu suchen, "ohne dass sie auf dem Weg dahin schon in lebensgefährliche Situationen kommen", so die Grünen-Politikerin.

Katastrophen wie die gestrige ließen sich ganz klar verhindern. "Das ist eine europäische Aufgabe." Bisher hätten sich weder die italienische Regierung noch die anderen europäischen Regierungen in dieser Sache mit Initiativen hervorgetan. "Bis jetzt geht es immer darum: Wie kann man Migration möglichst abwehren?"

So zielten die jüngsten Vorschläge der Kommission darauf ab, den Mittelmeerraum, etwa durch Drohnen oder Satelliten, stärker zu überwachen, allerdings nur zur Flüchtlingsabwehr. "Wenn es schon diese Instrumente geben wird, dann sollte man sie auch nutzen, um Flüchtlinge in Seenot zu finden und ihnen zu helfen", forderte Keller. "Aber das haben die Mitgliedsstaaten komplett und rigoros abgelehnt."

Nur etwa neun Prozent der globalen Flüchtlinge kämen nach Europa, betonte die Grünen-Politikerin. Man könne also nicht davon sprechen, überrannt zu werden. Wenn man etwa sehe, wie viele Menschen die Nachbarländer Syriens aufnähmen, dann sei es eine Schande, wenn man in Deutschland darüber spreche, 5000 Flüchtlinge aufzunehmen.
Ska Keller - Grüne Abgeordnete im EU-Parlament
Ska Keller - Grünen-Abgeordnete im EU-Parlament© picture alliance / dpa /Bernd Settnik