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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 17.05.2018

Der Tag mit Anke Domscheit-BergGraswurzelartiger Protest von rechts?

Moderation: Anke Schaefer

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Anke Domscheit-Berg sitzt als parteilose Abgeordnete für Die Linke im Bundestag.  (imago stock&people)
Anke Domscheit-Berg sitzt als parteilose Abgeordnete für Die Linke im Bundestag. (imago stock&people)

Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik: Die "Erklärung 2018" wird dem Bundestag übergeben. Außerdem in unserer Mittagsendung: die Diskussion um das BAMF, Computer und Gefühle - und wie Jan Böhmermann das Internet zurückerobern wollte.

Die "Erklärung 2018", in der die deutsche Flüchtlingspolitik scharf kritisiert wird, ist im Bundestag angekommen. Das Papier mit inzwischen über 160.000 Unterschriften wird dem Petitionsausschuss übergeben, zugleich stellen die Initiatoren ihre Sichtweise noch einmal auf einer Pressekonferenz dar. Wir wollen mit unserem heutigen Gast, der Politikerin und Publizistin Anke Domscheit-Berg, darüber diskutieren, was hinter dieser Bewegung steckt - die zum Beispiel auch die frühere CDU-Politikerin Vera Lengsfeld oder den Publizisten Henryk M. Broder anzieht, die beide mit ihrem prominenten Namen für die Erklärung geworben haben.

Positive Asylbescheide nach Gutdünken

Außerdem: Im Bundestag wird der Etat von Innen- und Heimatminister Horst Seehofer debattiert. Im Mittelpunkt der innenpolitischen Diskussion steht derzeit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, und seine Bremer Außenstelle, die offenbar jede Menge positive Bescheide nach Gutdünken verteilt hat. Wie konnte das passieren, und warum hat Seehofer nicht durchgegriffen? Zudem auf unserer Agenda: Computer, KI und Gefühle: Können Maschinen so wie wir sein? Und: Wie Jan Böhmermann das Internet zurückerobern wollte. Und damit offenbar gescheitert ist.

Anke Domscheit-Berg sitzt seit der Bundestagswahl 2017 als Parteilose für Die Linke im Bundestag. Politisch aktiv war sie auch schon zuvor - für die Grünen und die Piratenpartei. Sie selbst nennt drei Themenbereiche, die ihr besonders wichtig sind: die digitale Gesellschaft, transparentere Politik und Geschlechtergerechtigkeit. Domscheit-Berg ist auch bekannt als Netzaktivistin, Unternehmensberaterin und Publizistin. Sie lebt in Fürstenberg/Havel.

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