"Das ist schon eine Klatsche"
26.06.2010
Wolfgang Kubicki, Fraktionschef der FDP im Landtag Schleswig-Holstein und Mitglied im Bundesvorstand, macht Fehler seiner Partei bei der Kommunikation mit den Wählern für das derzeitige Umfragetief verantwortlich.
Am Vortag der Klausurtagung der Bundes-FDP sagte Kubicki im Deutschlandradio Kultur: "Ich denke, die Tatsache, dass die FDP in den letzten neun Monaten von fast 15 Prozent auf fast fünf Prozent in der Zustimmung gesunken ist, das ist schon eine Klatsche, im wahrsten Wortsinn, die es so in der Geschichte Deutschlands noch nicht gegeben hat." Dies zwinge zum Nachdenken, denn Schuld am derzeitigen Negativ-Image seiner Partei seien nicht nur "die bösen Medien und auch nicht die politische Konkurrenz". Es sei der Eindruck entstanden, die FDP sei in den vergangenen Monaten "auf Tauchstation" gegangen. Zudem habe sich die Bundesregierung als "chaotischer Hühnerhaufen" präsentiert.
Kubicki weiter: Auch Parteichef Guido Westerwelle sei bewusst, dass die FDP keine Partei der Steuersenkungen sei. Steuersenkungen hätten derzeit angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise nachrangige Bedeutung. Dies gelte im besonderen Maße für die Spitzensteuersätze: Auch die gut verdienenden "Hauptleistungsträger" sollten ihren Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten.
Kubicki weiter: Auch Parteichef Guido Westerwelle sei bewusst, dass die FDP keine Partei der Steuersenkungen sei. Steuersenkungen hätten derzeit angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise nachrangige Bedeutung. Dies gelte im besonderen Maße für die Spitzensteuersätze: Auch die gut verdienenden "Hauptleistungsträger" sollten ihren Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten.