"Da haben wir noch Raubrittertum"

15.08.2013
Der Schutz des geistigen Eigentums ist die größte kulturpolitische Herausforderung der kommenden Jahre, sagt Staatsminister Bernd Neumann. Auch in einer digitalen Welt müsse die Vielfalt der Kunst abgesichert werden.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) ist "völlig unzufrieden" mit der Reform des Urheberrechts. "Hier hatten wir uns vorgenommen, den Schutz des geistigen Eigentums auch auf die digitale Welt zu übertragen. Nicht eins zu eins, aber entsprechend der Möglichkeiten", sagte Neumann im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur. Der Schutz des geistigen Eigentums und damit auch die Existenzsicherung der Künstler sei die größte Herausforderung der kommenden Jahre. Auch in einer digitalen Welt müsse die Vielfalt der Kunst abgesichert werden. "Da haben wir noch Raubrittertum."

Doch sei man mit dem sogenannten "Korb Drei" des Urheberrechts bislang auch deshalb gescheitert, weil der Koalitionspartner FDP – "in dem Falle die Justizministerin – sich nicht so entgegenkommend gezeigt habe "wie ich das gewollt hätte".

Mit Blick auf seine Amtszeit zog Neumann dennoch eine positive Bilanz. Er habe versucht, die Kulturpolitik zu professionalisieren und als vollwertiges Politikfeld fest zu verankern. Dies sei ihm auch gelungen: "Es ist so, dass diese Akzeptanz unstreitig im Kabinett da ist, dass sie unstreitig im Parlament da ist." Deutschland sei mittlerweile das einzige Land in Europa, "das seinen Kulturetat immer noch erhöht". Zudem sei es, verglichen mit früheren Zeiten, "jetzt in den Ländern selbstverständlich, dass der Kulturstaatsminister Verantwortung für die Kulturpolitik in Deutschland trägt, die auch in den Ländern stattfindet."
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