Bundespräsident bekräftigt Aufruf zu sachgemäßem Umgang mit Verfassung

14.06.2005
Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Aufruf zu einem sachgemäßen Umgang mit dem Grundgesetz bekräftigt. Gegenüber Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur sagte Köhler, die Menschen erwarteten, dass die Politiker nicht nur sachgemäß mit der Verfassung umgingen, sondern auch daran dächten, was die Verfassung wolle.
Er glaube, die Verfassung wolle politische Stabilität und Regierungen, die in der Lage seien, zu regieren, fügte Köhler hinzu. Dies müsse man sich vor Augen führen, um eine vernünftige Lösung zu finden.

Zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in der norwegischen Hauptstadt Oslo würdigte Köhler die bilateralen Beziehungen als "nicht nur gut, sondern sehr freundschaftlich". Dass das Verhältnis zwischen beiden Staaten heute so gut sei, sei für ihn noch nicht ganz selbstverständlich, betonte das Staatsoberhaupt nach seiner Rückkehr nach Berlin. Es dürfe nicht vergessen werden, dass sich 2005 auch das Ende der deutschen Besatzung und damit die Befreiung Norwegens zum 60. Mal jähre. Er wolle Dankbarkeit dafür demonstrieren, dass Norwegen Deutschland die Hand ausgestreckt habe.

Deutschland könne von Norwegen lernen, dass es sich lohne, langfristig zu denken, sagte Köhler weiter. Das mit Ölvorkommen reich gesegnete Land leiste Vorsorge für zukünftige Generationen, indem es seine Einnahmen nicht alle heute konsumiere, sondern Reserven anlege. Auch die deutsche Gesellschaft müsse sich mit dem Thema soziale Gerechtigkeit nicht zuletzt unter dem Aspekt Generationengerechtigkeit befassen. Es sei daher wichtig, dass die Staatsverschuldung unter Kontrolle bleibe, damit künftigen Generationen keine untragbare Last auferlegt werde, so Köhler.