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Breitband | Beitrag vom 01.03.2014

BesprechungWer kontrolliert die Kontrolleure?

Markus Löning im Gespräch zur Kontrolle der deutschen Geheimdienste

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Der NSA-Skandal ist in den vergangen Monaten ein Dauerbrenner, die Kritik an amerikanischen und britischen Geheimdiensten groß - doch wie verhält es sich eigentlich mit Deutschland, das sich gerne als Datenschutz-Nation bezeichnet? Dass die Geheimdienste in der Bundesrepublik ohne äußere Kontrolle arbeiten, wird von vielen Bürgerrechtlern kritisiert. Doch wie genau eine mögliche Kontrolle funktionieren soll, darüber herrscht noch Uneinigkeit.


In Berlin trafen sich in dieser Woche etliche Experten - Staatsrechtler, Wissenschaftler, Richter - um über Geheimdienstaktivitäten in Deutschland zu sprechen. Eine Elefantenrunde, die sich mit den rechtlichen Grundlagen der Arbeit von BND und Co beschäftigte, aber auch mit den praktischen Fragen. Einigkeit bestand in der Einschätzung, dass die Kontrolle der Geheimdienste in Deutschland nicht ausreicht. Darüber haben wir auch mit Markus Löning gesprochen - früher Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung und heute Mitarbeiter der Stiftung «Neue Verantwortung». Die zentrale Frage dabei: Warum greift die Kontrolle der deutschen Geheimdienste nicht wirklich - ist das sogenannte parlamentarische Kontrollgremium nicht ausreichend befugt oder sitzen da schlicht die falschen Menschen drin?


Hier das ausführliche, ungekürzte Interview mit Markus Löning in der Webfassung:


[Audio anhören]


Foto: "Seattle Light Power Control Center" von KurtClark, CC BY 2.0

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