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Breitband | Beitrag vom 13.12.2014

Besprechung#NSAUA

Anne Roth über den NSA-Untersuchungsausschuss

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Dass Edward Snowden in Deutschland vor dem NSA-Untersuchungsausschuss befragt werden könnte, ist in dieser Woche einmal mehr in weite Ferne gerückt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Opposition zurückgewiesen, mit der die Vernehmung Snwodens in Deutschland erzwungen werden sollte.

Aber auch so scheint es nicht so richtig voran zu gehen im Untersuchungsausschuss, der eingesetzt worden ist, um über Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Zum Beispiel wurde in dieser Woche auch bekannt, dass die Bundesregierung sich verweigert, dem Ausschuss zu sagen, welche konkreten Vorwürfe die USA dem Whistleblower Snowden machen.

Was ist da los? Darüber sprechen wir mit Anne Roth. Sie ist für die Linken-Abgeordnete Martina Renner Referentin im NSA-Untersuchungsausschuss und Netzaktivistin.

Bild: Anne Roth at OHM von frederic.jacobs auf Flickr unter CC-BY

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