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Breitband | Beitrag vom 18.04.2009

BesprechungMit zweifelhaften Methoden gegen Kinderpornografie

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Familienministerin Ursula von der Leyen hat sich dem Kampf gegen die Kinderpornografie verschrieben. Das ist ein sehr ehrenwertes Ziel, doch Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Clubs, vermutet im Gespräch mit unseren Kollegen vom Radiofeuilleton, dass die Ministerin das eine Übel mit einem anderen bekämpft, und er spricht dabei von Erpressung der Internetanbieter.
Fünf große Internetprovider verpflichten sich in einem Vertrag mit dem Familienministerium, Seiten mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren. Aktuelle  Informationen darüber, welche Seiten das  betrifft,  liefert das Bundeskriminalamt tagesaktuell an die Service Provider. So weit, so gut.
Kritiker allerdings, darunter auch der Chaos Computer Club, sprechen von "Aushebelung des Grundgesetzes per Vertrag" und kritisieren, dass die Sperre solcher Seiten leicht umgangen werden kann.
Phillip Banse nimmt die Argumente der Familienministerin und die der Kritiker unter die Lupe und sortiert für uns in der Besprechung, was davon Sinn macht und was nicht.

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