Bedingt optimistisches Resümee
Von Annette Riedel · 17.04.2010
"Ein Optimist ist ein Mensch, der glaubt, dass die Zukunft ungewiss ist." Mit diesem Satz wird Edward Teller zitiert, amerikanischer Atomphysiker, Vater der Wasserstoffbombe. In diesem Sinne lässt sich ein optimistisches Resümee des Atomgipfels in Washington ziehen. Denn ob und was er für eine sicherere Zukunft auf unserem Planeten real gebracht haben wird, ist hier und heute genau das: ungewiss.
Auf der Haben-Seite: Ein US-Präsident, also der Präsident der einzigen Macht, die je Atombomben eingesetzt hat, verwendet erhebliches diplomatisches Bemühen auf sein erklärtes Ziel der "Sicherung, Reduzierung und Vernichtung von sensiblen nuklearen Materialien". Macht deutlich, dass es nicht mehr ausreicht, darüber nur zu reden. Dass jetzt gehandelt werden müsse. Und sämtliche Staats- und Regierungschefs stimmen ihm zu. Sämtliche anwesenden Staats- und Regierungschefs. Einige kündigen gar erstes Handeln an, wenn auch eher symbolische Schritte.
Auch auf der Haben-Seite: Die Verbreitung nuklearen Materials und nuklearen Know-hows, die terroristische Bedrohung durch vagabundierende oder zu leicht zugängliche strahlende Stoffe ist von den Lenkern und Lenkerinnen fast 50 wichtiger Staaten als eine gemeinsame Bedrohung definiert worden. Der für 2012 in Südkorea angesetzte Folge-Gipfel muss zeigen, ob und wie viel Bereitschaft damit verbunden ist, tatsächlich entsprechend zu agieren. Etwa auch externe Kontrolle des Umgangs mit atomarem Material - militärisch und nicht militärisch - zu akzeptieren. Gerade bei Ländern wie Indien und Pakistan, die ja noch nicht einmal den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet haben, ist das eben im besten Falle ungewiss. Sind wir also in Edward Tellers Sinne optimistisch.
Ebenfalls auf der Haben-Seite zu verbuchen: Die USA und China haben sich beim Umgang mit Irans Atomprogramm einige Zentimeter auf eine gemeinsame Position zubewegt. Man mag an der Wirksamkeit von Sanktionen zweifeln. Aber wenn überhaupt, machen sie nur mit China im Boot Sinn.
Positiv zu werten ist auch die – wenngleich nicht ganz freiwillige – Aufforderung Obamas an Israel, ebenfalls dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Dahinter steckt der Versuch, dem Argument die Spitze zu nehmen, dass im Umgang mit Nicht-Vertragsmitgliedern oder den Vertrag missachtenden Staaten doppelte Standards gelten. Ein Signal in Richtung Syrien, Nordkorea, Iran.
Und damit sind wir bei der Soll-Seite des Atomgipfels: Syrien, Nordkorea und Iran waren nicht geladen. Nordkorea und Iran vor allem, die nuklearen Sorgenkinder, die "Ausreißer", wenn die USA sie schon nicht mehr "Schurkenstaaten" nennen, hätten aus meiner Sicht geradezu zwingend zum Washingtoner Gipfel gebeten werden müssen. Wären sie der Einladung überhaupt gefolgt? Hätten sie irgendwelche Konzessionen gemacht? Ersteres vielleicht nicht; Letzteres sogar ganz sicher nicht. Aber über sie geredet wurde allemal. Man hätte auch mit ihnen reden sollen. Ja, von mir aus auf Augenhöhe. Ja, von mir aus unter Würdigung ihrer nukleartechnischen Leistungen, nach der sie so sehr lechzen. Ja, von mir aus mit Blick auch für ihre Sicherheitsinteressen. Hätte nicht der Nutzen schon darin gelegen, dass es kaum hätte schaden können?
Namentlich der Iran hätte sich jedenfalls nicht weiter so leicht im Schmollwinkel der internationalen Bühne einrichten können. Wer ohnehin gewohnt ist, seit Jahrzehnten oft genug am Katzentisch oder gar nicht am Tisch zu sitzen, den schreckt Ausgrenzung nicht mehr. Der benutzt sie vielmehr innenpolitisch für die Verstärkung einer Macht erhaltenden Wagenburg-Mentalität. Der wird so letztlich nur in seinem selbstreferenziellen Tun und Handeln bestätigt.
Jedes Land, das über die Atombombe verfügt, ist eines zu viel. Und Präsident Ahmadinedschads Iran ist wahrhaftig ziemlich das letzte Land, in dessen Arsenalen man "die Bombe" gern wüsste. Aber wenn alle Mittel, das zu verhindern Recht sind, dann wäre mir der Versuch der Einbindung Irans ins Gipfel-Geschehen als eine Variante mit deutlich weniger ungewollten Nebenwirkungen erschienen als manch andere – weitergehende Sanktionen inklusive.
Wie gesagt: Betrachten wir es im Edward Tellerschen Sinne optimistisch als "ungewiss", ob wir in dieser Woche der Vision einer atomwaffenfreien Welt näher gekommen sind.
Auch auf der Haben-Seite: Die Verbreitung nuklearen Materials und nuklearen Know-hows, die terroristische Bedrohung durch vagabundierende oder zu leicht zugängliche strahlende Stoffe ist von den Lenkern und Lenkerinnen fast 50 wichtiger Staaten als eine gemeinsame Bedrohung definiert worden. Der für 2012 in Südkorea angesetzte Folge-Gipfel muss zeigen, ob und wie viel Bereitschaft damit verbunden ist, tatsächlich entsprechend zu agieren. Etwa auch externe Kontrolle des Umgangs mit atomarem Material - militärisch und nicht militärisch - zu akzeptieren. Gerade bei Ländern wie Indien und Pakistan, die ja noch nicht einmal den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet haben, ist das eben im besten Falle ungewiss. Sind wir also in Edward Tellers Sinne optimistisch.
Ebenfalls auf der Haben-Seite zu verbuchen: Die USA und China haben sich beim Umgang mit Irans Atomprogramm einige Zentimeter auf eine gemeinsame Position zubewegt. Man mag an der Wirksamkeit von Sanktionen zweifeln. Aber wenn überhaupt, machen sie nur mit China im Boot Sinn.
Positiv zu werten ist auch die – wenngleich nicht ganz freiwillige – Aufforderung Obamas an Israel, ebenfalls dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten. Dahinter steckt der Versuch, dem Argument die Spitze zu nehmen, dass im Umgang mit Nicht-Vertragsmitgliedern oder den Vertrag missachtenden Staaten doppelte Standards gelten. Ein Signal in Richtung Syrien, Nordkorea, Iran.
Und damit sind wir bei der Soll-Seite des Atomgipfels: Syrien, Nordkorea und Iran waren nicht geladen. Nordkorea und Iran vor allem, die nuklearen Sorgenkinder, die "Ausreißer", wenn die USA sie schon nicht mehr "Schurkenstaaten" nennen, hätten aus meiner Sicht geradezu zwingend zum Washingtoner Gipfel gebeten werden müssen. Wären sie der Einladung überhaupt gefolgt? Hätten sie irgendwelche Konzessionen gemacht? Ersteres vielleicht nicht; Letzteres sogar ganz sicher nicht. Aber über sie geredet wurde allemal. Man hätte auch mit ihnen reden sollen. Ja, von mir aus auf Augenhöhe. Ja, von mir aus unter Würdigung ihrer nukleartechnischen Leistungen, nach der sie so sehr lechzen. Ja, von mir aus mit Blick auch für ihre Sicherheitsinteressen. Hätte nicht der Nutzen schon darin gelegen, dass es kaum hätte schaden können?
Namentlich der Iran hätte sich jedenfalls nicht weiter so leicht im Schmollwinkel der internationalen Bühne einrichten können. Wer ohnehin gewohnt ist, seit Jahrzehnten oft genug am Katzentisch oder gar nicht am Tisch zu sitzen, den schreckt Ausgrenzung nicht mehr. Der benutzt sie vielmehr innenpolitisch für die Verstärkung einer Macht erhaltenden Wagenburg-Mentalität. Der wird so letztlich nur in seinem selbstreferenziellen Tun und Handeln bestätigt.
Jedes Land, das über die Atombombe verfügt, ist eines zu viel. Und Präsident Ahmadinedschads Iran ist wahrhaftig ziemlich das letzte Land, in dessen Arsenalen man "die Bombe" gern wüsste. Aber wenn alle Mittel, das zu verhindern Recht sind, dann wäre mir der Versuch der Einbindung Irans ins Gipfel-Geschehen als eine Variante mit deutlich weniger ungewollten Nebenwirkungen erschienen als manch andere – weitergehende Sanktionen inklusive.
Wie gesagt: Betrachten wir es im Edward Tellerschen Sinne optimistisch als "ungewiss", ob wir in dieser Woche der Vision einer atomwaffenfreien Welt näher gekommen sind.